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Sicherheit für die Unionsbürger*innen durch die Europäische Union

Artikel vom 02.11.2021

Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Europäische Integration e.V. richtet die Schader-Stiftung ein Kolloquium zur Rolle der Europäischen Union bei der Gewährleistung der Sicherheit der Unionsbürger*innen aus. Das interdisziplinäre Kolloquium beleuchtet diese Themen aus juristischer, historischer, politikwissenschaftlicher und wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive.

Informationen zur Veranstaltung

Beginn: 02.12.2021 | 10:30 Uhr

Ende: 02.12.2021 | 21:00 Uhr

Ort: Digitale Veranstaltung
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Herausforderungen für die Europäische Union

Die Herausforderungen in den klassischen Bereichen der inneren Sicherheit sind gestiegen, etwa durch Terrorismus, durch organisierte Kriminalität und, in den letzten Jahren besonders augenfällig, durch zunehmende Migration aus Drittstaaten und damit verbunden eine Zunahme auch der illegalen Einwanderung. Zudem treten Sicherheitsrisiken vermehrt und mit Wucht in neuen Bereichen auf, die man traditionell nicht zur inneren Sicherheit zählt, sei es im Bereich persönlicher und geschäftlicher Daten, im Bereich der öffentlichen Gesundheit oder im Rahmen zu befürchtender Auswirkungen des Klimawandels. Diesen Risiken können die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zunehmend nicht mehr alleine, sondern nur im Wege der Zusammenarbeit begegnen. Beginnend mit einer intergouvernementalen Zusammenarbeit in der Asyl- und Einwanderungspolitik sowie mit der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen durch den Vertrag von Maastricht hat die Europäische Union in den nachfolgenden Vertragsrevisionen in Fragen der inneren Sicherheit stetig an Gewicht gewonnen.

Das Kolloquium wirft zunächst einen Blick auf die Unionskompetenzen und -politiken sowie die historische Entwicklung der internationalen Kooperation zum Schutz der inneren Sicherheit in Europa. Anschließend richtet sich der Fokus auf die Fragen, ob die Europäische Union und ihre Institutionen über das notwendige Rüstzeug verfügen, um mit den klassischen Herausforderungen der inneren Sicherheit etwa durch Terrorismus, Kriminalität und illegale Einwanderung umgehen zu können, oder ob und an welcher Stelle eine Änderung des Primärrechts notwendig ist. Ob die EU auch beim Daten-, Gesundheits- und Klimaschutz hinreichend handlungsfähig ist und wie sie in diesen Bereichen bereits aktiv ist, wird im dritten Themenblock behandelt. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, inwiefern in den jeweiligen Bereichen die Europäische Union oder aber der einzelne Mitgliedstaat der geeignete Akteur ist.

Ihr Ansprechpartner ist Dennis Weis.