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Artikel vom 10.09.2020

Foto: shutterstock

Bürger*innenbeteiligung als Pflicht? Ein Blogbeitrag von Michèle Bernhard

Wer beteiligt sich wirklich?

Viele Jahre sah ich es als meine Aufgabe dafür zu sorgen, den Bürger*innen bei Projekten der Stadt Gehör zu verschaffen und sich beteiligen zu können; von 2013 bis 2019 war ich Mitarbeiterin in der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg. Bei meiner neuen Tätigkeit als Wissenschaftliche Referentin der Schader-Stiftung ist das nicht mehr mein Metier. Ich könnte also selbst als Bürgerin aktiv teilnehmen und mitwirken. Ich mache es aber nicht.

Dadurch falle ich genau in die unerreichte Zielgruppe der meisten Beteiligungsverfahren. Unter 40, weiblich, berufstätig und Mutter – wir sind selten anzutreffen unter den grauhaarigen, gut situierten und gebildeten Beteiligungsprofis. Dabei weiß ich selbst, es geht um meine Zukunft und die meiner Kinder. Erhalt des Status Quo ist nicht immer die beste Lösung. Muss ich mich nicht beteiligen, ist es nicht sozusagen meine Bürger*innen-Pflicht? Ich war oft auf Veranstaltungen, die ich zum Teil selbst begleitet habe und weiß, wie gut vorbereitet und organisiert viele der Teilnehmenden sind. Die Verwaltungsvorlagen kennen einige quasi auswendig und die Pläne sind auf Herz und Nieren geprüft. Unvorbereitete haben es schwer, sich eine Meinung zu bilden und noch schwerer, diese dann auch zu vertreten. Keineswegs möchte ich diese gut informierten und bestens organisierten Bürger*innen missen, sie decken nicht selten schlecht durchdachte Pläne auf, gleichzeitig sorgen sie aber auch dafür, dass andere nicht (mehr) mitmachen möchten.  

Wie kann diese Misere gelöst werden? Die einen haben keine Zeit oder fühlen sich nicht angesprochen, die anderen verfügen über Zeit und nehmen sich diese auch. Soll ich also aufhören zu klagen und mir auch die Zeit nehmen, frei nach dem Motto: „Keine Zeit gibt es nicht, sondern nur andere Prioritäten“. Oder muss sich an den Beteiligungsmöglichkeiten etwas ändern? Eine mögliche Antwort darauf wird in der Digitalisierung und der Online-Beteiligung gesehen. Durch Corona haben viele Erfahrungen mit virtuellen Meetings gemacht und verschiedenste Online-Tools erprobt. So habe ich Whiteboard-Lösungen kennen gelernt, die an die Pinnwände und die Post-its bei Beteiligungsveranstaltungen erinnern. Muss so eine Veranstaltung also gar nicht mehr mit physischer Anwesenheit stattfinden, sondern könnte ich nicht meine Zettel zu jeder Tages- und Nachtzeit kleben? Damit würde die zeitliche Verfügbarkeit zumindest entzerrt werden.

Aus meiner Sicht reichen Tools aber nicht aus. Die Lösung ist nicht, alles ins Digitale zu verlagern, denn Diskussionen live und direkt bewirken noch viel mehr als die Möglichkeit, seine Meinung abzugeben. Dafür sind Befragungen geeignet, die keine Beteiligung im eigentlichen Sinne sind. Was nun? Bürgerbeteiligung ist eine prima Sache, die Bürger*innen auch über die Stimmabgabe alle fünf Jahre hinaus teilhaben zu lassen. Wie gelingt es, diese so zu gestalten, dass sich möglichst viele angesprochen fühlen und mitmachen? Muss nicht ganz grundsätzlich etwas an den Formaten verändert werden? Welche Erfahrungen habt ihr gesammelt? Diskutiert mit.

Von Michèle Bernhard

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