Innere Sicherheit in Deutschland: Polizeiliche und wissenschaftliche Perspektiven
Artikel vom 30.06.2020
Die Sicherheit in Deutschland wird in der Gesellschaft immer häufiger als bedroht eingeschätzt. Lässt sich ein Mehr an Sicherheit herstellen? Falls ja, wie? Welche Rolle spielen die Polizeien auf Bundes- und Landesebene hierbei? Ein Gespräch zwischen einem Politikwissenschaftler, der sich mit Polizei und Innerer Sicherheit beschäftigt, und der Präsidentin eines Landeskriminalamts sollte hier Aufschluss geben.
Beginn: 04.03.2021 | 19:00 Uhr
Ende: 04.03.2021 | 20:30 Uhr
Ort:
Schader-Forum | Goethestraße 2 | 64285 Darmstadt
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Sicherheitsbedürfnis und Aufgabe der Polizei
Die Aufklärung von Straftaten ist nicht die einzige Aufgabe der Polizei. Immer mehr in den Vordergrund rücken daneben präventive Maßnahmen, also der Versuch, Straftaten zu verhindern. Die Herstellung von Sicherheit, nicht die Aufarbeitung begangener Straftaten, scheint ein neues, überaus wichtiges Tätigkeitsfeld der Polizei zu sein.
Dies wirkt auf den ersten Blick passend zu einem steigenden Sicherheitsbedürfnis in der Bevölkerung. Ein von manchen als rasant empfundener gesellschaftlicher Wandel mitsamt seinen sozialen und wirtschaftlichen Folgen für die einzelnen, eine immer wieder neu aufsteigende Angst vor terroristischen Anschlägen, beides verknüpft mit teilweise drastischer medialer Darstellung, erhöhen in der Bevölkerung das Bedürfnis nach Sicherheit.
Kompetenzerweiterungen der Polizeien, gefordert oder durch entsprechende Landesgesetze bereits eingeführt, dienen der Herstellung der gewünschten Sicherheit. Berechtigung und Befähigung der Polizei zu Überwachungsmaßnahmen bei angenommenen Gefahren, entsprechende technische Aufrüstungen bis hin zur Ermöglichung eines präventiven Freiheitsentzugs sind hier zu nennende Beispiele. Dass diese zu erheblichen Grundrechtseinschränkungen führen können, muss bedacht werden. Ermächtigungen auf Basis einer „abstrakten Gefährdungslage“, also aufgrund bloßer Gefahrenvermutungen, sind abzuwägen mit Freiheitsrechten der Bevölkerung sowie dem Erhalt der Rechtsstaatlichkeit Deutschlands.
Einladung zu einem öffentlichen Gespräch am Abend
Wie sind aus polizeilichen und wissenschaftlichen Perspektiven die aktuellen Herausforderungen der inneren Sicherheit in Deutschland einzuschätzen?
Die Schader-Stiftung und die Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung hat alle Interessierten zu einem abendlichen Gespräch zwischen Dr. Hans-Jürgen Lange, Präsident der Deutschen Hochschule der Polizei, und Sabine Thurau, Präsidentin des Landeskriminalamts in Wiesbaden eingeladen. Es fand statt am Donnerstag, den 4. März 2021, ab 19 Uhr.
Ansprechpartnerin für diese Veranstaltung ist seitens der Schader-Stiftung:
Dr. Kirsten Mensch