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Menschenrechte im „Cyberraum“

Artikel vom 30.06.2015

Foto: new photo/shutterstock.com

Der Cyberraum, in dem sich inzwischen ein Drittel der Menschheit jeden Tag „bewegt“, birgt neue Chancen, aber auch das Risiko, Rechte zu verletzen. Um dieses Spannungsverhältnis mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Praxis zu diskutieren, lädt der Arbeitskreis Menschenrechte der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW) gemeinsam mit der Schader-Stiftung am 4. Dezember 2015 zur Tagung „Menschenrechte im Cyberraum“ im Schader-Forum in Darmstadt ein.

Menschenrechte im „Cyberraum“

Privatsphäre, Presse- und Meinungsfreiheit, Versammlungsrechte und der Schutz privater und beruflicher Daten sind nur einige jener Menschenrechte, die im Internet bedroht und verletzt werden. Dass damit einhergehend auch grundlegende soziale und wirtschaftliche Menschenrechte eingeschränkt werden können, ist bisher nicht ausreichend diskutiert worden. Betroffen sein können das Recht auf Gesundheit und ärztliche Versorgung, auf Bildung und auf berufliche Entfaltung oder auf Chancengleichheit. Gleichzeitig bietet das Internet einen chancengleichen Zugang unabhängig etwa von Geschlecht, Alter, Hautfarbe und Religion zu beruflichen und persönlichen Entwicklungsmöglichkeiten basierend auf Bildung, Mobilität, politischer Partizipation oder Information.

Stellen wir uns den „Cyberraum“ als Land vor, so wäre es ein nahezu rechtsfreies Territorium mit fast drei Milliarden Einwohnern, bei dem verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen und verbindliche Regeln nur selten anzutreffen sind.

Dabei müssen grundlegende Freiheits- und Menschenrechte sowie andere internationale Normen und Standards gegenüber dem dringenden Bedarf nach einer Rechts- und Politordnung im Internet abgewogen werden. Diskussionen um theoretische Aspekte und praktische Umsetzungen im Bereich Cybergovernance stehen dabei im Mittelpunkt. Welche Rolle spielen soziale Bewegungen und NGOs, internationale Organisationen, etwa EU oder UN, Regierungen und Unternehmen wie Microsoft, Facebook, Google oder Alibaba bei der Neuordnung des noch weitgehend rechts- und regierungsfreien Internets?

Die Tagung

Das Programm zur Tagung findet sich im Downloadbereich.

 

Die Tagung findet einen Monat nach dem Internet Governance Forum der UNO in Brasilien statt. Im Dezember 2015 wird darüber hinaus die UN-Generalversammlung eine erweiterte Resolution zu Menschenrechten im Cyberraum verabschieden, welche die genannten Kontroversen aufgreift. Im Rahmen dieser Entwicklungen möchten die Veranstalter der Tagung einen Beitrag zur Diskussion im deutschsprachigen Raum leisten und dabei Wissenschaft und Praxis in den Dialog bringen.


Mit fachlicher Unterstützung von der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform und dem Centre for Internet and Human Rights, Europa-Universität Viadrina und in Kooperation mit dem Fraunhofer Institut für Sichere Informationstechnologie SIT.